Öffentliche Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 16. Mai 2024
Tagesordnung
1) Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
2) Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.04.2024
3) Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung: Grundsatzbeschluss
4) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Kauf- und Wohnpark" im Parallelverfahren mit der Änderung des Flächennutzungsplans (14. Deckblattänderung); Einstellung des Bauleitplanverfahrens
5) Änderung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Sondergebiet Bau- und Fachmarktzentrum Traunreuter Straße“ sowie des Bebauungsplans „1. Änderung Gewerbegebiet Traunreuter Straße“ – im Parallelverfahren mit der Änderung des Flächennutzungsplans (14. Deckblattänderung)
A) Änderungsbeschluss
aa) Änderung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Sondergebiet Bau- und
Fachmarktzentrum Traunreuter Straße“ sowie
ab) Änderung des Bebauungsplans "1. Änderung Gewerbegebiet Traunreuter
Straße“
B) Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan (Parallelverfahren)
6) 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Kleinfeld II"
A) Abwägungsbeschluss
B) Billigungsbeschluss
C) Satzungsbeschluss
7) 4. Änderung Flächennutzungsplan Mintraching und Aufstellung Bebauungsplan Son-dergebiet „Sonnenenergienutzung Mangolding VII“ - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
8) Tektur-Antrag Aventos Lambda Objektgesellschaft GmbH auf Baugenehmigung: Erweiterung einer Produktionshalle mit PKW-Stellplätzen, Pommernstraße 29
9) Tektur-Antrag Globus SB-Warenhaus Holding GmbH & Co. KG auf Baugenehmigung: Brandschutzrechtliche Ertüchtigung, Pommernstraße 4
10) Antrag auf Baugenehmigung: Wohnraumerweiterung, Am Gärtnerplatz 30
11) Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung einer Terrassenüberdachung, Sterntalerweg 2
12) Aufhebung der Ortsgestaltungssatzung der Stadt Neutraubling vom 29.04.2004
13) Jahresabschlüsse 2022 der kirchlichen Einrichtungen
a) Kindergarten St. Gunther
b) Kindergarten St. Michael
14) Maßnahme zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität
15) Volumen der leistungsorientierten Bezahlung für Beschäftigte
16) Sonstiges
17) Informationen der Verwaltung zu aktuellen Themen
18) Anfragen